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Bleibt das Oberallgäu eine "Gentechnikfreie Region"?

Pressemitteilung, Oberallgäu, 15. Juni 2023, Bleiben das Oberallgäu und die angrenzende Bodenseeregion gentechnikfreie Regionen? Auch die „neue“ Gentechnik ist nicht ohne Risiken und eine mögliche Lockerung der Pflichten zur Kennzeichnung durch die EU muss kritisch hinterfragt werden. Das habe ich zusammen mit meinem Kollegen aus dem Bundestag Karl Bär, MdB, bei der Veranstaltung in Wildpoldsried im Allgäu getan! Karl Bär nannte als Beispiel für einen fehlerhaften Einsatz eine hornlose Rinderrasse, die unbeabsichtigt auch mit einer Antibiotikaresistenz versehen worden sei. Ein weiteres Problem sei auch die Möglichkeit per "neuer" Gentechnik Gene nachzubauen und zu patentieren, die es in der Natur bereits gebe. Die Verwendung der natürlichen Gensequenzen könnte dann per Patentrecht blockiert werden.

Besuch der Fa. Präg in Kempten

Kempten, 1. Juni 2023: der Allgäuer Abgeordnete Thomas Gehring ist zum Gedankenaustausch bei der Firma PRÄG in Kempten eigenladen.

„Der Weg aus den fossilen Energien ist möglich und die Fima PRÄG zeigt, dass ein Unternehmen im Allgäu sich dieser Herausforderung stellt. Das verdient allen Respekt,“ so das Fazit des Allgäuer Landtagsabgeordneten Thomas Gehring, Bündnis 90 / Die Grünen nach einem Gedankenaustausch zur Energiewende mit dem Gesellschafter-Geschäftsführer bei der Kemptener PRÄG-Gruppe Marc Deisenhofer und Richard Gerstandl, Geschäftsführer für Energievertrieb sowie Energiedienstleistungen und -lösungen.

„Wir haben uns früh umorientiert, denken Energiethemen zusammen und stellen uns dem Zukunftsthema Klimaschutz,“ stellte Deisenhofer fest.
Ursprünglich war das Unternehmen ausschließlich Mineralöllieferant und -betrieb und belieferte Tankstellen. Heute deckt es, zunehmend mit nicht fossilen Energieträgern, die gesamte Bandbreite des Energiebedarfs ab: von der Mobilität, über die Wärmeversorgung, bis hin zur Stromlieferung und -speicherung sowie Stromeigenerzeugung und Energieeffizienzberatung. „Weil für uns klar ist, dass E-Mobilität künftig eine große Rolle spielen wird, wollen wir bis 2030 insgesamt 40 Mio. € in öffentliche Ladeinfrastruktur investieren,“ stellte Richard Gerstandl fest.

„Die Ladeinfrastruktur für e-Mobilität muss unbedingt schnell ausgebaut werden,“ forderte Thomas Gehring, „dafür müssen die Netze zügig ausgebaut werden und alle Anbieter von Stromtankstellen einen fairen Zugang zum Markt haben.“

Deisenhofer sah beim Thema Energiewende viele Überschneidungen mit seinem Gesprächspartner, betont aber auch: „Wir brauchen für den Erfolg der Energiewende eine Vielfalt bei Energieträgern und technischen Lösungen.“ Nachhaltige Biokraftstoffe und E-Fuels seien unter anderem sinnvoll, weil die Verteilerinfrastruktur bereits vorhanden sei. Dass auch im Gebäudesektor noch sehr viel zur CO2 Reduzierung getan werden muss, darin waren sich alle einig. Bei der anstehenden Novelle des Gebäudeenergiegesetzes sieht Deisenhofer aber noch Änderungsbedarf, insbesondere bei ausreichenden Übergangsfristen, Ausnahmetatbeständen und bei der Förderung. Er erkennt jedoch, dass es bei vielen Punkten bereits Verbesserungen zum ursprünglichen Gesetzesentwurf gebe. Deisenhofers Fazit: „Man muss die Bürger*innen bei den Veränderungen mitnehmen, das ist ganz entscheidend für den Erfolg.“

Zusammenfassend stellte Gehring fest: „Es besteht Einigkeit im Ziel und an manchen Stellen müssen wir über den Weg diskutieren. Wir werden weiter im Austausch bleiben.“

Zu Gast im Landtag: Kinder der Limesschule München

München, 16. Mai 2023: Zu Besuch bei Herrn Gehring im Maximilian war diesmal eine Gruppe der Münchner "Elterninitiative Mittagsbetreuung an der Limesschule e.V." Zusammen mit der Vorsitzenden Frau Frankenthal und acht weiteren Begleitpersonen durften etwa 50 Kinder im Grundschulalter den bayerischen Landtag kennenlernen. Unabhängig vom Alter zeigten die Kinder großes Interesse für die riesigen Gemälde in den historischen Räumen und die Geschichte des Gebäudes. Möglicherweise lag es an der kurzweiligen und kindgerechten Erzählung von Herrn Gehring, dass zahlreiche interessierte Nachfragen kamen. Nach dem Rundgang durch das Gebäude war dann auch noch Zeit für eine allgemeine Gesprächsrunde, bei der die Kinder ihre selbst mitgebrachte Pause essen und den Allgäuer Abgeordneten mit weiteren Fragen an ihn persönlich löchern durften. Besonders spannend war zum Abschluss ein von Herrn Gehring initiiertes "Plenum". Aus den Reihen der Kinder wurde eine Frage aufgeworfen, etwa ob statt einer regulären Sportstunde einmal wöchentlich Fußball gespielt werde sollte oder ob Lebensmittel für arme Menschen kostenfrei sein sollten. Anschließend gab es jeweils vier Argumente dafür und vier dagegen, wobei genau so viele Mädchen wie Jungen sich einbringen konnten. Anschließend wurde abgestimmt. "Gelebte Demokratie schon im Grundschulalter", so Gehring "ist der beste und einfachst Weg, junge Menschen für Politik zu interessieren." Nach zweieinhalb Stunden ging ein für alle Beteiligten anregender Besuch zu Ende.

2023 05 16 Besuchsgruppe Frau Frankenthal3

Informationstag der Pfadfinder*innen 2023

Das war heute ein schöner Termin den ich als Vizepräsident übernehmen konnte: Die Begrüßung der Pfadfinderinnen und Pfadfinder an deren Informationstag im Bayerischen Landtag. Sie leisten mit ihrem Engagement einen wichtigen Beitrag für unsere Gemeinschaft und Demokratie. Über den guten und wichtigen Austausch habe ich mich sehr gefreut

„Ungezügelten Flächenverbrauch stoppen – auch bei uns im Allgäu

Pressemitteilung, 24. April 2023, Kempten/Oberallgäu/Lindau: Die Grünen im Bayerischen Landtag fordern mit einer Gesetzesinitiative eine verbindliche Höchstgrenze beim Flächenverbrauch. Thomas Gehring, MdL, Allgäuer Landtagsabgeordneter „Das ist bitter nötig – Fläche und Boden wachsen schließlich nicht nach.“
(Kempten, Oberallgäu, Lindau) Bayern wird rücksichtlos betoniert, asphaltiert und zugebaut – noch immer. Die Folgen der ausufernden Flächenversiegelung sind massiv: Fruchtbare Böden und Naturräume werden zerstört, die Biodiversität verarmt, Hochwasserereignisse nehmen zu und die Grundwasserpegel sinken. „Wir müssen diesen ungezügelten Flächenfraß stoppen – auch bei uns im Allgäu“, erklärt Thomas Gehring. Die Grünen im Bayerischen Landtag bringen daher am Mittwoch (26. April) einen Gesetzentwurf in die Erste Lesung im Plenum ein und fordern erneut eine verbindliche Höchstgrenze beim Verbrauch von Flächen.

Thomas Gehring: „Allein in den Jahren 2018 bis 2021 hat die Söder-Regierung dabei zugesehen, wie 4770 Hektar Boden mit Industrie- und Gewerbegebieten überbaut wurde. Eine Fläche von 6681 Fußballfeldern – größer als der Ammersee!“ Ein Ende ist weiterhin nicht in Sicht. „Auch bei uns im Allgäu ist dieser Raubbau an der Natur deutlich zu sehen. Der Flächenverbrauch im bayernweiten Vergleich ist hier sogar überdurchschnittlich hoch. Während in den letzten 12 Jahren im bayerischen Durchschnitt der Siedlungs‐ und Verkehrsflächenanteil um rund 11 Prozent gewachsen ist, liegt dieser Wert im Allgäu bei knapp über 14 Prozent. Kein Landkreis in Bayern hatte in dieser Periode einen so hohen Flächenverbrauch wie der Landkreis Oberallgäu. Grund dafür sind große Straßenbaumaßnahmen, wie z.B. die B19 NEU, aber auch zahlreiche neue Gewerbe- und Wohngebiete. Durch den geplanten Ausbau der B12 wird der Flächenverbrauch überdimensional stark ansteigen und wertvolle Fläche unwiederbringlich versiegelt werden.“, so Landtagsvizepräsident Thomas Gehring.

Mit dem neuen Gesetzentwurf sollen schrittweise bis 2028 täglich nur noch fünf Hektar der bislang ungenutzten Fläche in Anspruch genommen werden dürfen. „Dieser Zielwert ermöglicht auf der einen Seite den Schutz der Natur und Kulturlandschaft und garantiert auf der anderen Seite die weitere wirtschaftliche Entwicklung Bayerns. Das ist bitter nötig – Fläche und Boden wachsen schließlich nicht nach“, sagt Thomas Gehring, MdL. Neben intelligenter Bauplanung soll ein Handelssystem für Flächenzertifikate den Kommunen helfen, die Flächenziele zu erreichen. Damit könnte Bayern Vorreiter in Deutschland werden. Wie notwendig eine solche Begrenzung ist, verdeutlicht auch die Entwicklung der Einwohnerzahl gegenüber dem Flächenverbrauch: Zwischen 1980 und 2019 nahmen die Siedlungs- und Verkehrsflächen laut Bayerischem Umweltministerium um mehr als 50 Prozent zu. Die Bevölkerung hingegen wuchs nur um rund 20 Prozent.

Fraktionen machen sich gemeinsam für Erwachsenenbildung stark

Pressemitteilung, München, 24.März 2023, Landtag optimiert Förderung der Erwachsenenbildung ab 2026. Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Erwachsenenbildung (IAGEB) im Bayerischen Landtag (CSU, Grüne, FW, SPD, FDP) setzt das Fördermodell der Erwachsenenbildung von 2026 an neu auf: So sollen die Vielfalt der Erwachsenenbildung in Bayern erhalten und alle Träger bestmöglich unterstützt werden. Alle Anbieter von Erwachsenenbildung, die durch das Gesetz institutionell gefördert werden, erhalten künftig einen jährlichen Sockelbetrag von 100.000 Euro. Die weiteren Fördermittel werden entsprechend der erbrachten Bildungsleistungen ausgezahlt. 40 Prozent davon entfallen auf die gehaltenen Doppelstunden und jeweils 30 Prozent auf die Zahl der anwesenden Teilnehmer und der durchgeführten Veranstaltungen. Ziel dieser Gesetzesänderung ist es, Angebote zu fördern, die möglichst viele und verschiedenste Bevölkerungsgruppen erreichen. Die Angebote sollen zudem überall in Bayern verfügbar und für alle Träger umsetzbar sein. Der entsprechende Gesetzentwurf (Anhang) aller demokratischen Fraktionen wird heute im Landtag eingereicht und soll im April in Erster Lesung im Plenum beraten werden.

Thomas Gehring, II. Vizepräsident des Bayerischen Landtags und Sprecher der Grünen Landtagsfraktion ist überzeugt, dass „Mit unserem interfraktionellen Gesetzentwurf sichern wir die Finanzierung der Erwachsenenbildung, stellen sie breiter auf und unterstützen so eine private oder berufliche Neuorientierung. Damit können die Träger niederschwellige und innovative Angebote machen und noch mehr Menschen die Möglichkeit geben, sich weiterzubilden. Eine neue Sprache lernen, sich in Finanzbuchhaltung einzuarbeiten oder sich den Herausforderungen des digitalen Wandels zu stellen – lebenslanges Lernen steht allen Menschen egal welchen Alters offen.“

Bildrechte Rolf Poss, Landtagsamt

GRÜNE diskutieren über Schule der Zukunft

Kitzingen, 16. März 2023, Pressemitteilung:

Der Staatsregierung fehlt der Mut zur Änderung – Grüne diskutieren über die Schule der Zukunft

„Wie können wir jedem Kind gerecht werden?“ – Diese und weitere Fragen beantwortete MdL Thomas Gehring, Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Sprecher für lebenslanges Lernen und Lehrkräfte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag, vergangenen Donnerstag den Zuhörer*innen  in der Deutschen FastnachtAkademie in Kitzingen. Nach der Begrüßung durch den Gastgeber MdL Paul Knoblach (Lkr. Schweinfurt) präsentierte Gehring das neue Bildungskonzept der grünen Fraktion und nannte als Vorbild die Alemannenschule Wutöschingen in Baden-Württemberg. Gehring betonte die verschiedenen Bedürfnisse der Kinder und forderte dahingehend „mehr Freiheiten für die Schulleitungen“ und eine faire Bezahlung der Lehrkräfte: „Der Mut fehlt der Staatsregierung! So kann man nichts ändern – A13 schrittweise für alle!“.

In der anschließenden Diskussion mit Monika Hartl, GEW-Bezirksvorsitzende, Prof. Dr. Wolfgang Lenhard, Universität Würzburg, und dem anwesenden Publikum, das zum Großteil aus Lehrkräften bestand, standen die Themen Ausbildung und Digitalisierung im Mittelpunkt. Prof. Lenhard forderte zur Steigerung der Attraktivität des Lehramts eine Abkehr vom Staatsexamen und den Weg hin zum Bachelor-/Mastersystem, wie es in den meisten anderen Bundesländern bereits der Fall ist. Zudem sollte die Regierung „die Dinge auslagern, für die sie keine Lehrkräfte braucht“. Unterstützung bekam er dabei von Hartl und Gehring: „Verwaltungsarbeit und IT müssen an zusätzliches, durch den Freistaat finanziertes, Personal vergeben werden“, so Gehring. Monika Hartl fügte hinzu: „Bisher müssen die Kommunen sich IT-Personal selbst leisten. Durch eine langfristige Finanzierung und Auslagerung hätten die Lehrkräfte mehr Zeit, sich den Kindern und ihrem Bildungsauftrag zu widmen“.

2023 03 16 Bildungstour Kitzingen

Die Podiumsteilnehmer*innen stellten sich den Fragen der Gäste zur Zukunft der Schule in Bayern. V.l.n.r.: Paul Knoblach (MdL, Landkreis Schweinfurt), Monika Hartl (GEW-Bezirksvorsitzende), Prof. Dr. Wolfgang Lenhard (Universität Würzburg) und Thomas Gehring (MdL und Vizepräsident des Bayerischen Landtags). Foto: Johannes Weiß.

Musikunterricht muss eine deutlich bessere Förderung erfahren - Sing- und Musikschulen schlagen Alarm

Pressemitteilung, Kempten/Oberallgäu/Lindau, 01. März 2023, „Der Musikunterricht darf nicht zum Luxusgut werden. Er muss für Eltern und Kommunen bezahlbar und damit für alle Kinder zugänglich bleiben!“, fordert Thomas Gehring, der Grüne Landtagsabgeordnete aus dem Allgäu. Thomas Gehring unterstützte den gemeinsamen Änderungsantrag der Landtags-Fraktionen von GRÜNEN, SPD und FDP auf eine bessere Förderung der Sing- und Musikschulen. Der Antrag sieht eine Erhöhung der Förderung um drei Millionen Euro vor, um einen angemessenen Lehrpersonalkostenzuschuss zu erreichen. Dieser liegt derzeit bei rund zwölf Prozent – und ist damit weit entfernt von der, im bayerischen Musikplan angestrebten und auch von der Staatsregierung als angemessen bezeichneten, Zuschusshöhe von 25 Prozent.
Unter dem Druck des gemeinsamen Antrags der Landtagsoppositionsparteien und des Verbandes der Sing- und Musikschulen verkündete der bayerische Kunstminister Markus Blume aktuell, dass die bayerischen Sing- und Musikschulen nun zusätzlich eine Million Euro an Fördergeldern erhalten sollen und das Geld aus "Haushaltsresten" kommen wird. Aus Sicht des Allgäuer Abgeordneten Thomas Gehring reicht dieser Ansatz nicht, um den deutlich höheren finanziellen Aufwand der Sing- und Musikschulen ausreichend fördern zu können.
Auslöser der Diskussionen war die angekündigte geringere Förderung im Haushaltsentwurf 2023 der Bayerischen Staatsregierung. Der Verband der Bayerischen Sing- und Musikschulen hatte dazu einen Brandbrief an das Finanzministerium geschrieben. Auch die Sing- und Musikschulen aus dem Oberallgäu und Kempten hatten dazu ein Schreiben an die Allgäuer Abgeordneten verfasst, in dem sie den dringenden Finanzbedarf deutlich gemacht haben. Sie schreiben dazu: „Der Fördersatz gegenüber dem Jahr 2022 durch den Haushaltsansatz der Staatsregierung geht sogar prozentual zurück.“ Obwohl durch die Situation nach Corona und die wachsenden Anforderungen eigentlich eine höhere Förderung als bisher notwendig wäre, um den Aufgaben gerecht werden zu können. „Wichtige Herausforderungen für die Musikschulen sind auch die Kooperation mit Schulen im Ganztag und im vorschulischen Bereich sowie die Tarifsteigerungen, die einen höhere finanzielle Förderung erfordern.“, so in dem Schreiben der Allgäuer Sing- und Musikschulen.

Bildungstour 2023 mit Thomas Gehring

Kitzingen, 16. März 2023: Kinder sind von Natur aus neugierig und wissbegierig. Sie interessieren sich für die vielfältigen Dinge dieser Welt, bringen unterschiedliche Stärken und Schwächen mit und haben ganz verschiedene Talente. Sie alle sind für sich einzigartig.

Wir Landtags-Grüne sehen und fördern diese Einzigartigkeit. Der eine bastelt die schönsten Kunstwerke, die andere löst die kniffeligsten Aufgaben und wieder andere sind sportlich, musikalisch oder handwerklich begabt. Unser Bildungssystem sollte jedem Kind mit seinen unterschiedlichen Talenten gerecht werden. Doch welche Möglichkeiten haben Schulen und Lehrkräfte, um bestmöglich mit der Heterogenität in den Klassenzimmern umzugehen?

Die Bildungsexpert*innen der Landtags-Grünen freuen sich, mit Ihnen unsere Vorschläge für ein gerechteres und besseres Bildungssystem in Bayern zu diskutieren. Wie können wir jedem Kind gerecht werden? Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Wie gestalten wir Lernen individuell und zeitgemäß?

Am 1. März 2023 geht es dabei besonders um das Thema "Vielfalt als Chance"

19:00 Uhr Kulturzentrum Deutsche FastnachtAkademie, großer Saal, Luitpoldstraße 6-8, 97318 Kitzingen mit

  • Thomas Gehring, Sprecher für Lehrkräfte und Vizepräsident der GRÜNEN im Bayerischen Landtag
  • Paul Knoblach, Sprecher für Weinbau, Sonderkulturen und Tierwohl sowie regional zuständiger Abgeordneter der GRÜNEN im Bayerischen Landtag
  • Monika Hartl, GEW-Bezirksvorsitzende
  • Prof. Dr. Wolfgang Lenhard, Uni Würzburg - pädagogische Psychologie 2023 03 16 Sharepic Bildungstour Thomas Paul Kitzingen Facebook

Weitere Termine der Bildungstour mit Thomas Gehring sind:

  • 01. März in Eggenfelden
  • 20. April in Marktoberdorf oder Füssen
  • 24. April in Kempten
  • 2. Mai in Lindenberg
  • 3. Mai in Babenhausen

Meine Kommentierung zur Aussprache im Umweltausschusses des Bayerischen Landtags zum Ausbau des Rappenalpbachs

Pressemitteilung, 28. Januar 2023 Auf Antrag der Grünen Fraktion, die Vorgänge, die zur Zerstörung des Rappenalpbachs im Naturschutzgebiet „Allgäuer Hochalpen“ geführt haben, lückenlos aufzuklären und darüber dem Landtag zu berichten kam Umweltminister Glauber in den Umweltausschuss und hat den Eingriff in den Rappenalpbach „als einen Naturfrevel in einem hochgeschützten Gebiet, der kein Versehen war“ benannt. Umweltminister Glauber hat auch klargestellt, dass es sich hier eindeutig um einen Gewässerausbau handelt, der zudem den Hochwasserschutz gefährdet hatte. Deshalb sei der Damm an sieben Stellen wieder geöffnet worden.

Der Forderung der Grünen, die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands des Rappenalpbachs so bald als möglich wieder zu beginnen, wird im Frühjahr nachgekommen, von der unteren Naturschutzbehörde und Fachbüros begleitet. Gehring wundert sich, dass für das Naturschutzgebiet Allgäuer Hochalpen ein Managementplan bestehe, „den bei dieser Maßnahme niemand wohl niemand aus der Schuhblade gezogen hat.“ Für Gehring sind noch einige Fragen offen, die möglicherweise vor Gericht geklärt würden. Auf jeden Fall müssten sich sowohl Alpbesitzer als auch die Behörden der Frage nach ihrer Verantwortung und ihren Fehlern stellen. Für Gehring steht fest: In Zukunft brauchen die Alpbesitzer einen klaren Ansprechpartner als Kümmerer, „damit nicht mehr so viel schiefläuft, wie im Rappenalptal.“

Situation der Erstaufnahme im Oberallgäu

Pressemitteilung, Juni 2023, Oberallgäu, Über die Situation der Erstaufnahme von Flüchtlingen im Oberallgäu informierte sich der Allgäuer Landtagsabgeordnete Thomas Gehring. Gemeinsam mit Landrätin Indra Baier-Müller besuchte er die neue Traglufthalle in Immenstadt. Derzeit sind vor allem Familien aus der Ukraine dort untergebracht. Wolfgang Strahl, Betreiber des Thermozeltes, lobte das Konzept der Erstaufnahme. Die Menschen seien fürs Erste gut untergebracht und erhielten Unterstützung bei den notwendigen Verwaltungsarbeiten. Die Zusammenarbeit mit den Behörden funktioniere gut. In einer Gesprächsrunde machte Gehring deutlich, dass angesichts der weltweiten Situation von Flüchtlingen, die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen eine Daueraufgabe sei. Dabei müsse die Arbeit vor Ort vom Freistaat und Bund entsprechend dauerhaft und ausreichend unterstützt werden. Landrätin Indra Baier-Müller hält trotz der Zusage von einer zusätzlichen Milliarde durch den Bund, die Finanzierung vom Bund nicht für ausreichend, in den einzelnen Kommunen komme zu wenig Geld an. Thomas Gehring stimmte ihr zu, betonte aber auch, dass der Freistaat bislang Mittel vom Bund nicht an die Landkreise weitergegeben habe. Das Land müsse zudem die Asylsozialarbeit sichern und ausreichend Integrationslotsen finanzieren. Landrätin Indra Bayer sieht in der Beratung und Begleitung von Menschen mit Migrationshintergrund eine staatliche Aufgabe, die unbedingt in eine Hand gehöre.

Elfriede Roth hob die gute Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Ehrenamtlichen hervor. Da jedoch seit Jahren viel Arbeit von Ehrenamtlichen übernommen werden müsse, gehe „dem Ehrenamt die Luft aus.“ Auch Wolfgang Strahl, der seit 2015 in der Flüchtlingsarbeit tätig sei, wünscht sich, dass von Seiten des Landes das Thema Unterbringung von Geflüchteten längerfristig angegangen werde, auch um dem Personal eine Perspektive geben zu können. Immenstadts 3. Bürgermeisterin Oppold hob das Engagement der Stadt Immenstadt hervor.

Die Wohnungssuche sei das große Thema, darüber waren sich alle Akteure vor Ort einig. Landrätin Indra Baier-Müller erläuterte dazu: „Im Vergleich zu 2015 ist es schwieriger, bestehende Unterkünfte zu finden und bei Neubauten fallen die gestiegenen Bodenpreise und die raren Bauplätze ins Gewicht“. Thomas Gehring sieht die Chancen für Verbesserungen auf der kommunalen Ebene: „die Akteure vor Ort müssen auf der kommunalen Ebene mit Lösungen anfangen, dann können auch Blockaden auf der Landesebene gelockert werden.“

Allgäuer Besuchsgruppe im bayerischen Landtag

München, 23. Mai 2023:

Nach der Teilnahme an einer Plenarsitzung mit der sehr emotionalen Debatte zur aktuellen Stunde „Wohnungen statt Winnetou & Wolf: Verantwortungsvolle Politik statt Populismus!“ folgte ein einstündiger Austausch mit Thomas Gehring über den Kommunikationsstil im Parlament, die Energiewende und die Entwicklung westlicher Demokratien.

Dabei erklärte der Allgäuer Abgeordnete, der auch als Vizepräsident viele Landtagssitzungen leitet: „Streit ist in der Demokratie nichts Negatives, es zeigt ein Ringen um die bessere Lösung und die richtigen Werte.“ Die derzeitige Debattenkultur sei allerdings schon sehr stark vom Wahlkampf geprägt. “Im Landtag ständig über Berlin zu reden, hilft nicht, die Probleme in Bayern zu lösen“, ist Gehring überzeugt.

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Mitglieder von THW und Feuerwehr sowie eine bunt gemischte Frauengruppe besuchten auf Einladung des Landtagsabgeordneten und Landtagsvizepräsidenten Thomas Gehring den Bayerischen Landtag, um sich über die Arbeit im Parlament zu informieren.

Die Bahn-Zukunft darf nicht verschlafen werden. Wir wollen mehr Menschen auf die Schiene bringen

Pressemitteilung: West- und Oberallgäu, Mai 2023, Thomas Gehring auf Bahntour mit Matthias Gastel, MdB, Bahnpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion vom Westallgäu ins Oberallgäu. "Wir brauchen insbesondere in der Grenzregion bei Lindau mehr Zweigleisigkeit für eine Verbesserung der Verbindungen. Mit Blick in die Zukunft, müssen die Gleise 23 und 24 im Bahnhof Reutin verlängert werden, damit längere Züge künftig dort halten können. Dazu muss die bestehende Bahninfrastruktur in Lindau erhalten werden und Fernzüge dort problemlos ankommen können!" Gastel hat zugesichert, die Strecke Ulm-Lindau-Bregenz, die bisher nicht vertaktet ist, für den Zielfahrplan einzuspeisen. Nur wenn das Land Bayern mehr Regionalverkehr beim Bund bestellt, gibt es auch mehr Infrastrukturmaßnahmen. Die Stadt Lindau ist dann für die städtebauliche Entwicklung zuständig. 

Beim Halt im Bahnhof Heimenkirch machte Bürgermeister Markus Reichart (Grüne) klar, dass die Reaktivierung von Bahnhalten gerade jetzt und im Zusammenhang mit Maßnahmen gegen den Klimawandel sehr wichtig ist.

"Der weitere Halt im Bahnhof Immenstadt zeigte die Notwendigkeit auf, beim Thema Barrierefreiheit dran bleiben zu müssen. Das neue standardisierte Bewertungsverfahren wird die Kosten für die Barrierefreiheit künftig als kostenneutral bewerten. Somit sind diese Kosten nicht mehr auf der Kostenseite der Bewertungsmethodik anzurechnen", so Matthias Gastel.

In der folgenden Abendveranstaltung im Bahnhof Martinszell bei Oberdorf/Waltenhofen betonte Matthias Gastel, MdB, dass der Bund im Bahnbereich viel aktiver handelt als bislang. Dadurch wird es auch Verbesserungen für Fahrgäste geben. Beim Thema Bahn hat die Ampelkoalition große Übereinstimmung. LKW-Maut wurde erhöht und ausgeweitet. Fast die Hälfte der Einnahmen fließen in die Schiene. Mittel werden dadurch vervielfacht. Finanzierungskreislauf „Straße finanziert Straße“ wurde durchbrochen. LKW-Maut wurde auf 3 Tonnen ausgeweitet.

Thomas Gehring sagte: "Elektrifizierung mit Oberleitungen ist besser fürs Klima, die Menschen und die Gesundheit. Bayern liegt derzeit bei der Elektrifizierung der Bahn bei 51% und damit deutlich zurück. Das Nachbarbundesland Baden-Württemberg liegt dagegen bei aktuell 63% Ausbau. Nur wenn das Land Bayern Projekte beim Bund anmeldet, folgen die notwendigen Infrastrukturmaßnahmen. Der Bahnpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion Matthias Gastel dazu: "Wir haben jetzt wesentlich bessere Voraussetzungen, dass Länder und Kommunen handeln können."

Heizen mit Holz im Gebäude-Energie-Gesetz bereits vorgesehen, Bayerische Grüne wollen es auch bei Neubau ermöglichen

Pressemitteilung, Oberallgäu, 28. April 2023, Mit der Novelle des Gebäude-Energie-Gesetzes werde die längst überfällige Wärmewende aufs Gleis gesetzt, die auch für das Allgäu unerlässlich sei. Thomas Gehring: „Wir brauchen bei neu eingebauten Heizungen den Technologiewechsel weg von Öl und Gas. Im Entwurf des Gesetzes ist der Einsatz von Holz im Gebäudebestand bereits als wichtiger regenerativer Brennstoff vorgesehen, die Grüne Landtagsfraktion will sich aber dafür einsetzen, dass Holz auch bei Neubauten sinnvoll verwendet werden kann.“ Neubauten müssten möglichst als Passivhaus oder Niedrigenergiehaus gebaut werden und dann sei die Wärmepumpe in der Regel das Mittel der Wahl. Für die bayerischen Grünen könne es aber auch da sinnvoll sein, Holz einzusetzen. Deshalb setzen sie sich auf Bundesebene für eine Änderung des Gesetzentwurfes in diesem Punkt ein.

Thomas Gehring weist im Kampf gegen den Klimawandel auf die riesigen Herausforderungen im Gebäudebestand hin. „Wir haben knapp 20 Millionen Häuser in Deutschland, um die Klimaziele erreichen zu können, müssten jährlich zwei Prozent saniert werden, das sind knapp 400 000 Häuser.
Robert Habecks Gesetzentwurf sieht hier das Heizen mit Reststoffen, Abfall- und Schadholz aus dem Wald und der Holzverarbeitung, als unverzichtbaren Teil einer erfolgreichen Wärmewende sowohl in den Gebäuden als auch in Nah- und Fernwärmenetzen vor.“
Die nachhaltige Waldbewirtschaftung und regionale Nutzung von Holz zur Erzeugung von Wärme werde nicht zuletzt auch durch die Allgäuer Waldeigentümer*innen und Förster*innen vorangebracht. Entgegen manchen Falschmeldungen soll auch zukünftig das Heizen mit Holz in allen vernünftigen Konstellationen, meist in Kombination mit Solaranlagen möglich sein. Das Allgäu bietet gute Voraussetzungen dafür“, sagt Thomas Gehring.

Schule der Zukunft - Bildungstour macht Station in Füssen

Unsere Kinder und Jugendlichen haben mit zahlreichen Herausforderungen zu kämpfen: Ein Krieg in Europa, die Folgen von Lockdown und Schulschließungen. Nicht erst seit der Corona-Pandemie haben psychische Belastungen bei Schüler*innen zugenommen. Kein Wunder also, dass sich verstärkt Depressionen, soziale Ängste oder Essstörungen auch im Schulalter zeigen. Das Risiko von Kindern und Jugendlichen für psychische Gesundheitsprobleme wächst in ganz Bayern. Auch im schulischen Alltag zeigt sich dadurch ein verstärkter Beratungs- und Handlungsbedarf.

Darüber habe ich mich mit meiner Fraktionskollegin Christina Haubrich, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, mit Gästen aus Schule und Bildung in Füssen unterhalten.  Wir Bayerischen Grünen wollen Schule der Zukunft gestalten, in der Schüler*innen nicht nur lernen, sondern in der wir sie auch in schwierigen Phasen gut  begleiten.

Bildmaterial: Simon Toplak

Schutz der Allgäuer Landschaft und kommunale Entwicklung im Spagat

Pressemitteilung Kempten/Oberallgäu/Westallgäu 22. März 2023, Thomas Gehring, Landtagsvizepräsident und regionaler Abgeordneter hat zu einer Diskussionsveranstaltung nach Martinszell/Oberdorf in die Bahnhofsgaststätte eingeladen zum Thema Flächenentwicklung im Allgäu. „Wir haben damit einen Nerv der Allgäuer getroffen, denn viele schauen mit Sorge auf das Verschwinden großer Flächen unter Beton und Asphalt im Allgäuer Landschafts- und Naturraum.“ Im vollbesetzen Saal diskutierten Landwirte, Naturschützer*innen, Kommunalpolitiker*innen und viele Bürgerinnen und Bürger über eine nachhaltige Flächenpolitik und zukunftsfähige strategische Entwicklung für die Allgäuer Flächen. „Es bedarf einer klar definierten Perspektive in der Kommunalpolitik auf den Vorrang vor innerörtlicher Entwicklung statt Ausweisung neuer Flächen im Außenbereich, um mit Augenmaß Siedlungsentwicklung und Gewerbeansiedlungen gut verträglich mit ökologischen und wirtschaftlichen Erfordernissen zusammenbringen zu können“, betonte Markus Reichart, Bürgermeister in Heimenkirch. „Täglich verschwinden in Bayern rund 14 Fußballfelder an Naturfläche, ob für verkehrliche Entwicklung, Gewerbeansiedlung oder Wohnraumentwicklung.“, machte Thomas Gehring deutlich. Der Freistaat Bayern sei im Bundesvergleich in der Statistik zum Flächenverbrauch immer noch ganz vorn. Es bestehe dringender Handlungsbedarf.
Erna-Kathrein Groll, Stadträtin in Kempten machte deutlich, dass kommunale Entscheidungsträger und Verantwortliche wie jetzt bei der Aufstellung eines Flächennutzungsplans in Kempten in einem ständigen Spagat zwischen der Entscheidung für notwendige Entwicklungsflächen und dringend erforderlichen Maßnahmen zum Flächensparen stehen.
Thomas Gehring sagte: „Wiesen, Felder und Wälder müssen besser geschützt werden. Die Artenvielfalt und der Klimaschutz müssen den notwendigen Vorrang bekommen und die Landwirtschaft im Allgäu ihren wichtigen Raum behalten und nutzen können. Dabei muss der notwendige Infrastrukturausbau in den Kommunen neu gedacht werden und Strategien zum nachhaltigen Wohnungsbau, Verkehrsinfrastruktur und wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten zukunftsfähig entwickelt werden.“

Schutzgüterabwägung bei möglichem Wasserkraftwerk am Rappenalpbach wird bei negativ bleiben

09. März 2023, Pressemitteilung, Oberallgäu, „Immer genau hinschauen und keine falschen Hoffnungen wecken“, mahnt der Allgäuer Abgeordnete Thomas Gehring, Bündnis 90 / Die Grünen im Hinblick auf die Wasserkraftwerkspläne für den Rappenalpbach eines privaten Investors in Oberstdorf. Gehring verweist dabei auf das neue Gesetz der Bundesregierung für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG 2023). Dies sei einerseits die größte energiepolitische Gesetzesnovelle seit Jahrzehnten und lege die Grundlagen dafür, dass Deutschland klimaneutral werde. Die Errichtung und der Betrieb von Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energien lägen damit seit dem 1.1.2023 gesetzlich verankert „im überragenden öffentlichen Interesse“, allerdings sollten alle Beteiligten aber auch wissen, dass in diesem Gesetz auch die "durchzuführende Schutzgüterabwägung" festgeschrieben sei.

„Wenn jetzt private Investoren ihre alten Wasserkraftwerkspläne für den Rappenalpbach wieder hervorholen, sollten keine falschen Hoffnungen geweckt werden,“ so Thomas Gehring. Denn auch nach der neuen Gesetzeslage werde die Schutzgüterabwägung aller Voraussicht nach ergeben, dass das Projekt aus Naturschutzgründen nicht umsetzbar sei. FFH-Richtlinien, die Naturschutzgebietsverordnung sowie das Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie sprächen dagegen.
„Um die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern und die Klimaerwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen, müssen wir in erster Linie das Potential von Wind- und Solarenergie ausschöpfen,“ ist Gehring überzeugt, gerade bei Solar sei „im Raum Oberstdorf noch viel Luft nach oben“.

Grüne Abgeordnete wollen Digitalisierung als Chance für den Tourismus nutzen

Pressemitteilung, Oberallgäu, 27. Februar 2023, Auf Einladung des Allgäuer Landtagsabgeordneten Thomas Gehring, Bündnis 90 / Die Grünen sprachen die tourismuspolitischen Sprecher Stefan Schmidt, MdB und Christian Zwanziger, MdL mit Ulli Hüttenrauch, Geschäftsführer der Oberallgäu Tourismus GmbH (OATS) über neue Entwicklungen der Digitalisierung im Tourismus im Allgäu. Hüttenrauch stellte das Allgäu-Walser-Card - System als das größte zusammenhängende Kartensystem Deutschlands vor, das aktuell von 40 Orten genutzt wird. Zentrales Ziel der Allgäu Walser Card sei mit komfortablen Services die Gästeanmeldung sicherzustellen und so Basis für kommunale Einnahmen aus dem Tourismus zu sein. „Die Digitalisierung im Tourismus wird auch durch den Arbeitskräftemangel vorangetrieben“, erklärte Hüttenrauch. Die Entlastung der Rezeptionen müsse im Fokus stehen. „Wir müssen Prozesse vereinfachen und möglichst automatisieren. Dazu brauchen wir zwingend Technik, die funktioniert.“ Völlig sinnfrei sei im Jahr 2023, wenn immer noch die händische Unterschrift auf Papier-Meldescheinen gesetzlich erzwungen wird. Das verzögere die Gästeankunft, mache unnötig Mehraufwand und verbrauche viel Papier, welches dann auch noch sehr lange aufgehoben werden müsse. Stefan Schmidt, tourismuspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, machte den Touristikern an der Basis Hoffnung: „Wir fordern den digitalen Meldeschein und sind uns unter den Tourismuspolitiker*innen innerhalb der Koalition sogar einig, dass Meldescheine für Gäste aus dem Inland gar nicht nötig sind. Mir ist in Bayern kein Fall bekannt, bei dem der Meldeschein zur Aufdeckung von Kriminalität geführt hat.“
Weil An- und Abreise und Mobilität von Gästen in der Region entscheidend für nachhaltigen Tourismus seien, forderte Christian Zwanziger, MdL, tourismuspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag, Kommunen beim Schaffen von tourismustauglichen ÖPNVs vor Ort zu unterstützen und bessere Zuganbindungen für die Regionen. Beides beantrage die Grüne Landtagsfraktion regelmäßig und werde von den Regierungsfraktionen abgelehnt. „Wir müssen dafür sorgen, das ÖPNV-Angebot für Gäste auszubauen. Natürlich in Verbindung mit modernem E-Ticketing auf Basis des Allgäu-Walser-Card - Systems,“ bestätigte Ulli Hüttenrauch. „Bahnanbindung und ÖPNV vor Ort sind zentrale Erfolgsfaktoren für den Tourismus der Zukunft,“ erklärte Landtagsvizepräsident Gehring. „Mehr Kapazitäten im ÖPNV und Radmitnahmemöglichkeiten bei der Bahn werden das Rückgrat für den Tourismus in der Fläche bilden. Wir müssen in diesem Zusammenhang die Chancen der Digitalisierung nutzen.“

 

Bildungstour 2023 mit Thomas Gehring

Eggenfelden, 1. März 2023: Kinder sind von Natur aus neugierig und wissbegierig. Sie interessieren sich für die vielfältigen Dinge dieser Welt, bringen unterschiedliche Stärken und Schwächen mit und haben ganz verschiedene Talente. Sie alle sind für sich einzigartig.

Wir Landtags-Grüne sehen und fördern diese Einzigartigkeit. Der eine bastelt die schönsten Kunstwerke, die andere löst die kniffeligsten Aufgaben und wieder andere sind sportlich, musikalisch oder handwerklich begabt. Unser Bildungssystem sollte jedem Kind mit seinen unterschiedlichen Talenten gerecht werden. Doch wie soll das gehen, wenn an den Schulen nicht genügend pädagogisch ausgebildetes Personal ist?

Die Bildungsexpert*innen der Landtags-Grünen freuen sich, mit Ihnen unsere Vorschläge für ein gerechteres und besseres Bildungssystem in Bayern zu diskutieren. Wie können wir jedem Kind gerecht werden? Wie sieht die Schule der Zukunft aus? Wie gestalten wir Lernen individuell und zeitgemäß?

Am 1. März 2023 geht es dabei besonders um das Thema "Was tun gegen den Lehrkräftemangel?"

19:00 Uhr Mariandl im Oberwirt, Hofmark 34/36, 84307 Eggenfelden mit

  • Thomas Gehring, Sprecher für Lehrkräfte und Vizepräsident der GRÜNEN im Bayerischen Landtag
  • Rosi Steinberger, Sprecherin für Verbraucherschutz und regional zuständige Abgeordnete der GRÜNEN im Bayerischen Landtag
  • Mia Goller, grüne Bezirksrätin für Niederbayern

2023 03 01 Artikelbild Bildungstour Thomas Rosi Eggenfelden

Weitere Termine der Bildungstour sind:

  • 16. März in Kitzingen
  • 24. April in Kempten
  • 2. Mai in Lindenberg

 


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